Ergebnisse der 33. Sitzung des Stadtrates

Die 33. ordentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Hoyerswerda fand am Dienstag, dem 12.07.2022 von 17:00 bis 19:15 Uhr in der Aula des Léon-Foucault-Gymnasiums statt und wurde als Livestream im Internet übertragen.

10-Jahres-Bilanz des Tourismusverbandes

Unter Federführung der Landkreise Oberspreewald-Lausitz und Bautzen sowie der Kommunen Hoyerswerda und Senftenberg gründete sich am 2. April 2012 der Tourismusverband Lausitzer Seenland e.V. Der länderübergreifende Verein startete mit 46 Gründungsmitgliedern und zählt heute 130 Mitglieder. Die Finanzierung erfolgt zu 88 Prozent über Mitgliedsbeiträge aus dem öffentlichen Sektor.

„Unser Ziel ist es, das Lausitzer Seenland mit seinen Übernachtungs- und Erlebnisangeboten überregional sichtbar zu machen“, schilderte Kathrin Winkler, Geschäftsführerin des Tourismusverbandes Lausitzer Seenland e.V., eine Aufgabenstellung des Verbandes. Die Online-Buchung von Unterkünften sei ein Erfolgsfaktor und werde weiter ausgebaut. Statistisch betrachtet erzielt die Website www.lausitzerseenland.de 21.800 Aufrufe pro Monat.

Insgesamt zieht die Verbandschefin eine positive Bilanz. Der Tagestourismus gehört zu den wichtigsten Themen des Verbandes, da hier prozentual der meiste Umsatz generiert wird. „Die Herausforderung ist, dass der Gast auch die Möglichkeit bekommt, das Geld auszugeben“, verwies die Geschäftsführerin auf die Problematik geschlossener Gaststätten und sinkender Beschäftigtenzahlen in der Gastronomie. Im Ausflugsverhalten gehe der Trend hin zu Outdoor-Aktivitäten, womit auch die Bedeutung der öffentlichen Infrastruktur und deren Ausbau wächst.

In Sachen Marketing und PR geht der Verband auch mal ungewöhnliche Wege. So wurden letztes Jahr Friseure und Taxifahrer auf eine Bustour durchs Lausitzer Seenland eingeladen, um die Vorzüge dieser Region aufzuzeigen und damit für entsprechende Mund-zu-Mund-Propaganda zu sorgen. Um die Bekanntheit des Lausitzer Seenlandes als Urlaubsregion zu steigern, werden auch Pressereisen und Bloggerreisen durchgeführt.

Das Thema Tourismusabgabe und die Einführung einer Gästecard werde man in den nächsten Jahren auf den Prüfstand stellen. Auch dem Thema Barrierefreies Reisen wolle man sich verstärkt zuwenden, hierfür soll ein länderübergreifender STARK-Antrag gestellt werden.

In Hoyerswerda hat der Tourismusverband neue Angebote geschaffen, darunter verschiedene Radtouren und Führungen wie z.B. die Führung „Auf der Spur von Literatur und Architektur“, die in ca. 2,5 Stunden durch die Neustadt führt. Die Touristinformation sieht sich auch als Serviceanbieter für Einheimische, diese Botschaft wolle man in Zukunft stärker vermitteln.

Betriebsplanung zum Kommunalwald

Im öffentlichen Wald werden öffentliche Mittel verwendet und dafür sind nach dem Sächsischen Waldgesetz 10-Jahres-Pläne aufzustellen. Um die Hintergründe der periodischen Betriebsplanung für den kommunalen Waldbestand darzustellen, war Jörg Moggert, Forstoberrat beim Forstbezirk Oberlausitz zu Gast. Er erläuterte, wie Forsteinrichtung und Betriebsplanung zusammenhängen.

Beim Forsteinrichtungsverfahren werden die Waldflächen erfasst, vermessen und deren Zustand im Rahmen einer sogenannten Waldinventur erhoben. Bei der Inventur werden z.B. Baumartenverteilung, Altersstruktur, Mischungsverhältnisse, Baumhöhen und Holzvorräte ermittelt und daraus geschlussfolgert, welche Maßnahmen (Pflege, Aufforstung, Verjüngung, Ernte, Umbau etc.) in den jeweiligen Waldflächen in den nächsten 10 Jahren zu treffen sind. Im Ergebnis entsteht u.a. ein Betriebsgutachten und eine Finanzkalkulation, welche Teil der periodischen Betriebsplanung sind.

Jörg Moggert bewertet den Kommunalwald als stabil und gepflegt mit einer konstanten Baumartenzusammensetzung. In den nächsten Jahren wird man kontinuierlich von der Pflege auf die Ernte übergehen, um den Bestand überalterter Bäume zu verringern und eine gleichmäßige Waldstruktur zu erreichen. Die Finanzprognose ist positiv.

Für den aktuellen 10-Jahres-Plan (periodischer Betriebsplan) erteilte der Stadtrat vollumfänglich seine Zustimmung.

Überörtliche Prüfung der Haushaltsjahre 2013 bis 2019

Seitens des staatlichen Rechnungsprüfungsamtes Löbau erfolgte für den Zeitraum 2013-2019 eine stichprobenartige Prüfung der Haushalts- und Finanzwirtschaft der Stadt Hoyerswerda. Ausgewählte Schwerpunkte waren neben allgemeinen Finanzvorgängen auch abgeschlossene Baumaßnahmen. Während der Prüfung konnten bereits einige Beanstandungen erledigt werden – dennoch gibt es einen kleinen Teil, der in den noch offenen Jahresabschlüssen korrigiert wird. Nach vollständiger Bearbeitung wird die Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Bautzen den Abschluss der überörtlichen Prüfung bestätigen.

Der Stadtrat wurde über den Prüfbericht zur überörtlichen Prüfung der Haushaltsjahre 2013 bis 2019 informiert und bestätigte diesen bei einer Gegenstimme.

Feststellung Jahresabschluss 2014

Mit Ausnahme einer Einschränkung entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften, den Bestimmungen der örtlichen Satzungen und Regelungen. Unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung vermittelt der Jahresabschluss ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt Hoyerswerda. Anhang und Rechenschaftsbericht stehen im Einklang mit dem Jahresabschluss 2014. Dem Stadtrat wurde die Feststellung des Jahresabschlusses 2014 durch die Stabsstelle Rechnungsprüfung empfohlen. Die Beschlussvorlage wurde bei einer Gegenstimme angenommen.

Änderung zum Bebauungsplan

Die Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. S3 „Am Koselbruchweg“ wurde einstimmig beschlossen. Gegenstand der Planänderung ist ein Flurstück, das bisher als Grünfläche ausgewiesen war und zukünftig als Baugrundstück ausgewiesen werden soll.

Vergabe von Leistungen im Zuge Neubau Drei-Feld-Sporthalle

Inhalt der Ausschreibung sind Dachabdichtungsarbeiten einschließlich Dachklempnerarbeiten sowie der Einbau von Lichtkuppeln. Die Leistungen werden nach einstimmigen Stadtratsbeschluss an die Firma Görlach Dächer GmbH aus 02627 Weißenberg vergeben.

Kooperative Zentrenentwicklung

Der Marketingverein Familienregion HOY e. V. wird den Aufbau und die Etablierung der Koordinierungsstelle Zentrenentwicklung übernehmen. Ziel ist der Aufbau von neuen bzw. der Ausbau bestehender innenstadtbezogener Kooperationen, die die Potentiale aller relevanten Akteure zur Entwicklung des Projektgebiets zusammenführen. Die Koordinierungsstelle Zentrenentwicklung wirkt dabei steuernd und koordinierend an dem Gesamtvorhaben mit. Die einzelnen Maßnahmen sollen mit der Koordinierungsstelle vertraglich festgelegt werden. Der Stadtrat stimmte der beabsichtigten Maßnahmevereinbarung bei einer Gegenstimme zu.

Einzelheiten zu den Beschlüssen sind im Ratsinformationssystem nachzulesen unter https://www.hoyerswerda.de/rathaus/politik/ratsinformationssystem/.